Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Intermann
1. Gegenstand des Unternehmens
Gegenstand des Unternehmens ist die Vermarktung von Werbe-, Dekorations- und Baumaterialien. Die Erfüllung erteilter und angenommener Aufträge wird von dem Unternehmen im Auftrag des jeweiligen Kunden (nachfolgend "Auftraggeber" genannt) durchgeführt.
2. Gewährleistung/ Haftung für Sachmängel
1. Der Auftraggeber ist verpflichtet, die Ware unverzüglich zu prüfen und etwaige Fehler oder defekte spätestens innerhalb einer Woche nach Erhalt der Ware zu reklamieren. Erfolgt die Reklamation nicht rechtzeitig, entfallen die Gewährleistungsansprüche des Käufers. 2. Bei fehlerhafter Ware liefert das Unternehmen, nach Rücksendung der defekten Ware, einen kostenlosen Ersatz. 4. Sollten Fehler bei der Ausführung eines Auftrags entstehen, ist der Auftraggeber nicht berechtigt, die Zahlung zu verweigern. Unsere anwendungstechnische Beratung ist auch im Hinblick auf etwaige Schutzrechte Dritter unverbindlich und befreit den Käufer nicht von der Prüfung unserer Produkte auf ihre Eignung für seine Zwecke.
3. Rücktrittsrecht
1. Das Unternehmen behält sich das Recht vor, eine Belieferung abzulehnen. Weitergehende Ansprüche des Auftraggebers sind ausgeschlossen. 2. Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt 50,00 EUR beträgt, hat der Kunde die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Der Rücktransport hat in der Originalverpackung zu erfolgen. Sollte dies nicht möglich sein, hat der Kunde für eine Verpackung zu Sorgen, welche eine Beschädigung der Ware ausschließt. Für Schäden, die auf eine unzureichende Verpackung zurückzuführen ist, haftet der Kunde. Ende der Widerrufsbelehrung. 3. Zuschnitte und Sonderanfertigungen werden nicht mehr zurück genommen.
4. Preise
1. Für die Verträge gelten die im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses jeweils gültigen Preislisten des Unternehmens, sofern einzelvertraglich nichts anderes vereinbart wurde. 2. Preisänderungen werden umgehend nach Bekanntgabe wirksam. 2. Die Preise verstehen sich ab Werk oder Lager zuzüglich Fracht, Verpackung und Mehrwertsteuer. 3. Ändern sich später als vier Wochen nach Vertragsabschluss Abgaben oder andere Fremdkosten, die im vereinbarten Preis enthalten sind, oder entstehen sie neu, sind wir im entsprechenden Umfang zu einer Preisänderung berechtigt.
5. Geltungsbereich
1. Für alle mit dem Unternehmen abzuschließenden/abgeschlossenen erstmaligen, laufenden und künftigen Geschäfte gelten ausschließlich die nachfolgenden Bedingungen. Das Unternehmen erkennt von den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Auftraggebers nicht an. Diese werden selbst dann nicht Vertragsbestandteil, wenn das Unternehmen ihnen nicht ausdrücklich widerspricht. 2. Mit der Erteilung des Auftrages wird die ausschließliche Gültigkeit dieser Geschäftsbedingungen durch den Kunden anerkannt. 3. Unsere Angebote sind freibleibend. Mündliche Vereinbarungen, Zusagen, Zusicherungen und Garantien unserer Angestellten im Zusammenhang mit dem Vertragsabschluss werden erst du unsere schriftliche Bestätigung verbindlich.
6. Vertragsabschluss
1. Ein Vertrag zwischen dem Unternehmen und dem Kunden kommt durch gegenzeichnen der schriftlichen Auftragsbestätigung per Fax oder E-Mail seitens des Kunden zustande. Das Unternehmen hat das Recht, noch nicht bestätigte Aufträge bis zu ihrer Bestätigung nicht auszuführen. 2. Vom Auftraggeber mündlich erteilte Aufträge werden nur wirksam, wenn sie von Ihm schriftlich bestätigt sind. 3. Für die Verträge gelten die im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses jeweils gültigen Preislisten des Unternehmens.
7. Haftung
1. Für Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, haftet das Unternehmen nur bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft. Dies gilt auch für Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen und gesetzliche Vertreter des Unternehmens. 3. In allen anderen Fällen haftet das Unternehmen nur dann, wenn wesentliche Vertragspflichten (Kardinalspflichten) verletzt sind. Dabei ist der Schadensersatz auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Ein Ausgleich von atypischen oder nicht vorhersehbaren Schäden findet nicht statt.
8. Haftungsausschluss
Die zur Verfügung stehenden Informationen auf unserer Website werden präzise geprüft und ständig aktualisiert. Wir behalten uns jedoch vor, dass nicht immer alle Informationen sofort vollständig und richtig auf den neuesten Stand erstellt werden können. Ohne vorherige Ankündigung können alle Informationen von uns gelöscht, geändert oder ergänzt werden.
9. Datenspeicherung
Gemäß §28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) machen wir darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß §33 (BDSG) verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt.
10. Copyright
Das Homepage-Layout, die verwendeten Grafiken und Bilder sind urheberrechtlich geschützt. Eine Vervielfältigung oder Verwendung ist ohne ausdrückliche Genehmigung nicht gestattet. Alle Rechte behält sich das Unternehmen vor.
11. Erfüllungsort und Gerichtsstand
1. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit rechtlich zulässig, der Sitz unseres Unternehmens. Das Unternehmen ist allerdings berechtigt, Ansprüche gegen den Kunden auch an jedem anderen für diesen zuständigen Gericht geltend zu machen. 2. Für die Vertragsabschlüsse gilt deutsches Recht.
12. Sonstiges
1. Änderungen oder Ergänzungen zum Vertrag bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen. 2. Sollten einzelne Teile der vorstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen voll wirksam.
13. Zahlungen
1. Rechnungen sind sofort nach ihrem Erhalt ohne jeden Abzug auf ein von dem Unternehmen angegebenes Konto zu leisten. Der Abzug von Skonto bedarf besonderer schriftlicher Vereinbarungen. Die Kosten des Zahlungsverkehrs trägt der Kunde. 2. Ist die Erfüllung des Zahlungsanspruchs wegen einer nach Vertragsschluss eingetretenen oder bekannt gewordenen Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Auftraggebers gefährdet, so kann das Unternehmen die weitere Belieferung bis zur Bezahlung zurückstellen oder für weitere Bestellungen, entgegenstehender früherer Vereinbarung, eine Vorauszahlung oder andere Sicherheiten verlangen. 3. Kommt der Auftraggeber mit seiner Zahlungspflicht ganz oder teilweise in Verzug, so hat er ab diesem Zeitpunkt Verzugszahlungen in Höhe 5,00 € zu zahlen, soweit das Unternehmen nicht einen höheren Schaden nachweist. 4. Das Unternehmen ist berechtigt Vorauskasse zu verlangen und erst nach Erhalt des Rechnungsbetrages Leistung zu erbringen. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Anbieters, unabhängig vom Ablauf der Widerrufsfrist. Warenlieferungen/Dienstleistungen ins Ausland erfolgen grundsätzlich nur gegen Vorkasse. Zahlungen für Sonderanfertigungen und Zuschnitte sind im Voraus zu leisten.
(Stand: 04/2007)
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